Wettbewerbsrecht

 

Marktwirtschaften werden vom Wettbewerb geprägt. Wer ein Produkt oder eine Dienstleistung anbietet, will sich von seinen Mitbewerbern absetzen, um daraus den entsprechenden Vorteil zu schlagen.

 

Gerade in wirtschaftlich harten Zeiten und hart umkämpften Branchen verschwimmen die Grenzen zwischen erlaubten und unerlaubten oder unlauteren Handlungen, obwohl sie durch das Wettbewerbsrecht klar geregelt sind.

 

 

 

Das Wettbewerbsrecht und Abmahnungen im Internethandel (z.B. ebay)

Der ungebrochene Boom von Abmahnungen unter anderem auf der Internethandelsplattform eBay ist ein sicherer Indikator für ein raues Klima im Wettbewerb.

 

Seien Sie in jedem Fall wachsam und lassen Sie sich unbedingt juristisch beraten, wenn Sie eine Abmahnung erhalten. Entgegen populärer Ansichten handelt es sich dabei in der Regel nicht um Betrug oder Abzocke und sollte darum unbedingt ernst genommen werden. Meist ist es möglich, eine für beide Seiten finanziell tragbare und interessengerechte Lösung zu finden.

 

Die häufigsten Abmahngründe im Internethandel

  • Fehlende oder falsche Angaben zu Bestandteilen von Textilien nach der Textilkennzeichnungsverordnung
  • Fehlerhafte AGB-Klauseln
  • Fehlende Informationen über die Speicherung des Vertragstextes
  • Falsche Belehrung über Widerrufsfolgen
  • Widersprüchliche Angaben zu den Rücksendekosten
  • unzulässige Angaben zum Transportrisiko
  • unzureichende Angaben zu den Schritten die zum Vertragsschluss führen
  • unzureichende Angaben über die Möglichkeiten zur Korrektur von Eingabefehlern
  • fehlende Informationen zur OS-Plattform

 

Auch bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen gilt

  • Frist beachten!
  • Die Abmahnung nicht ignorieren!
  • Keine vorgefertigte Unterlassungserklärung unterschreiben!
  • Keine Zahlung ohne Absprache vornehmen!
  • Nicht die gegnerische Kanzlei anrufen!
  • Anwaltlichen Rat einholen!

 

Stichwort: Rechtsmissbräuchliche Abmahnung gemäss § 8 Absatz 4 UWG

 

Von einem Missbrauch im Sinne des UWG ist auszugehen, wenn das beherrschende Motiv des Gläubigers bei der Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs sachfremde Ziele sind. Diese müssen allerdings nicht das alleinige Motiv des Gläubigers sein. Ausreichend ist, dass die sachfremden Ziele des Handelns eindeutig überwiegen.

Allerdings hier nicht die Tätigkeit des Rechtsanwalts alleine massgeblich, sondern die des Auftraggebers.

Mögliche Hinweise (welche im konkreten Einzelfall unter Würdigung der Gesamtumstände zu prüfen sind) können unter anderem sein:

  • Umfangreiche Abmahntätigkeit
  • Höhe der Streitwerte in der Abmahnung
  • Geltendmachung von nicht bestehenden Gebührenforderungen
  • Missverhältnis zwischen Umsatz und Abmahntätigkeit
  • Geringe bis gar keine Verkaufsaktivität im Onlineshop

Diese Aspekte sind sorgfältig bei der Verteidigung gegen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung zu prüfen.

 

Das Ziel: Nichts oder deutlich weniger an die gegnerische Kanzlei zahlen!

 

Die Kanzlei berät Sie gerne, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben – aber auch, wenn Sie selbst einen Mitbewerber abmahnen möchten.

 

tägl. Beratung 08.00 – 22.00 Uhr

Notfall-Tel.:  030 / 30 881 292

Notfall-Fax: 030 / 88 498 451

hilfe@abmahnungsberater.de

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Kontaktieren Sie die Kanzlei mit dem Kontaktformular. Sie werden so schnell wie möglich zurückgerufen.

 

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