Abmahnung RA Helge Stackfleth für eBay-Händlerin Bettina Meyer

Einmal mehr erreichen uns eBay-Abmahnungen wegen fehlerhafter Grundpreisangabe.


Vorliegend mahnt Rechtsanwalt Stackfleth für eBay-Händlerin Bettina Meyer ab.

 

Die Kanzlei fordert im Namen ihrer Auftraggeber für eine angebliche Urheberrechtsverletzung die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, wobei die Frist hierfür zwecks Druckaufbaus viel zu kurz bemessen ist.

 

Weiter wird in der Abmahnung massiv mit rechtlichen Konsequenzen für den Fall der Nichtreaktion gedroht. Es werden hohe fünfstellige Streitwerte genannt, um den Abgemahnten einzuschüchtern und zu übereilten Handlungen  zu bewegen. Die genannten Streitwerte sind deutlich übersetzt.

 

Vorliegend wird ein Streitwert von 10.000,00 € angesetzt, und Gebühren in Höhe von 651,80 € verlangt.

 

Auffällig an dieser Abmahnung sind jedoch die Indizien für möglichen Rechtsmißbrauch:


1. Die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung und Zahlung fällt auf den gleichen Tag (OLG Hamm, Urteil vom 28. Juli 2011, Az. I-4 U 55/11).

 

2. Die Unterlassungserklärung soll unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs abgegeben werden.

 

3.  Es liegen deutliche Hinweise auf ein Missverhältnis zwischen Umsatz und Abmahntätigkeit an. Dies spricht ebenfalls eindeutig für einen Rechtsmissbrauch

 

Nach dem der erste Schock verdaut ist, fragt sich jeder Betroffene was nun zu tun ist. Nachfolgende Hinweise sollen hierfür einen ersten Überblick geben:

 

Wichtig ist zunächst:

  • Es kann nicht oft genug gesagt werden, dass unbedingt Fristen eingehalten werden müssen und Eigeninitiative hier ausnahmsweise fehl am Platz ist.
  • Kontaktieren Sie den Abmahner niemals selbst! Sondern schaffen Sie Waffengleichheit.
  • Die Wissens- und Machtverhältnisse zwischen den Anwälten, die sich den ganzen Tag praktisch ausschließlich mit Abmahnungen beschäftigen und Endverbrauchern sind einfach zu ungleich verteilt.
  • Deswegen gibt es  spezialisierte Kanzleien, wie die unsere die sich ebenfalls ausschließlich mit dieser Materie befassen.
  •  Halten Sie sich auch fern von Halbwahrheiten und gut gemeinten Tipps und Vorlagen für Erklärungen in sog. Internetforen. Dies kann erfahrungsgemäß ein teures Nachspiel haben. Anwaltliche Hilfe ist gerade im Wettbewerbsrecht angezeigt.

 

Weitere Informationen erhalten Sie HIER.

 

 

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Kommentare: 2
  • #1

    Alesha Shah (Mittwoch, 01 Februar 2017 17:20)


    Your style is really unique in comparison to other people I've read stuff from. Thank you for posting when you've got the opportunity, Guess I will just bookmark this site.

  • #2

    Everett Wiles (Donnerstag, 02 Februar 2017 18:24)


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